Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - L 14 AS 744/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,50601
LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - L 14 AS 744/16 (https://dejure.org/2016,50601)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.07.2016 - L 14 AS 744/16 (https://dejure.org/2016,50601)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - L 14 AS 744/16 (https://dejure.org/2016,50601)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,50601) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG, § 102 Abs 2 S 1 SGG, § 63 Abs 1 S 1 SGG
    Klagerücknahmefiktion - Gegenstandswert - Streitwert

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erledigung eines Verfahrens gegen einen Änderungsbescheid wegen einer fehlerhaften Einkommensanrechnung auf Grund einer fiktiven Klagerücknahme; Fiktive Klagerücknahme; Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtsirrtümlich angenommene Erledigung eines Rechtsstreits; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstandes im sozialgerichtlichen Verfahren bei Fortsetzung eines infolge einer Klagerücknahmefiktion beendeten Verfahrens

  • rechtsportal.de

    SGG § 102 Abs. 2 S. 1; SGG § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstandes im sozialgerichtlichen Verfahren bei Fortsetzung eines infolge einer Klagerücknahmefiktion beendeten Verfahrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 13.06.2013 - B 13 R 437/12 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Berufungsverfahren - Wert des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - L 14 AS 744/16
    Der Wert des Streitgegenstands richtet sich danach, was das SG dem Rechtsmittelkläger versagt hat und was er davon mit seinem Berufungsantrag weiterverfolgt (statt aller: BSGE, Beschluss vom 13. Juni 2013 - B 13 R 437/12 B, juris).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 21.08.2012 - L 3 AS 133/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Berufung bei Streit um

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - L 14 AS 744/16
    Soweit anderes vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. August 2012 - L 2 AS 132/12 - und Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. August 2012 - L 3 AS 133/12 - beide juris) entschieden worden ist, folgt dem der Senat nicht.
  • LSG Sachsen, 01.12.2010 - L 7 AS 524/09

    Wert des Beschwerdegegenstandes im sozialgerichtlichen Verfahren bei der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - L 14 AS 744/16
    Etwas anderes ergibt sich nicht daraus, dass das SG über die Erledigung des Rechtsstreits nach § 102 Abs. 2 SGG entschieden hat, denn auch bei Verfahren, die zunächst auf die Fortsetzung eines infolge einer Klagerücknahmefiktion nach § 102 Abs. 2 Satz 1 SGG beendeten Verfahrens gerichtet sind, bestimmt sich der Wert des Beschwerdegegenstandes im Sinne des § 144 Abs. 1 SGG nach dem Streitgegenstand des ursprünglichen Klageverfahrens (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 1. Dezember 2010 - L 7 AS 524/09 -, Rn.22, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.08.2012 - L 2 AS 132/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - keine Anwendung der Beschränkung gem §

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - L 14 AS 744/16
    Soweit anderes vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. August 2012 - L 2 AS 132/12 - und Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. August 2012 - L 3 AS 133/12 - beide juris) entschieden worden ist, folgt dem der Senat nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht